Sächsische Zeitung (Politik ), 18.01.2003

Warnsysteme: Wecker, Handy oder Sirenen?

Freistaat und Bund streiten um Zuständigkeit

Domokos Szabó

Immer, wenn das Gespräch auf die Flut vom August 2002 kommt, denkt Siegfried Mumme zu allererst an die zwei Toten von Weesenstein. "Vermutlich wären diese Menschen nicht ertrunken, wenn die Sirenen angegangen wären", sagt der ehemalige Feuerwehrchef von Weesenstein.

Auch wenn nicht alle dieser Meinung sind: Die Hochwasserkatastrophe hat eine Diskussion über den Nutzen des DDR-üblichen Warnsystems ausgelöst. Der Kirchbach-Bericht legt den Finger in die Wunde und kommt zu dem Schluss: Die Gemeinden hätten nicht genügend Möglichkeiten gehabt, die Bewohner zu informieren. Kein Wunder also, dass das Innenministerium die Sirenen für sich entdeckt hat Pressesprecher Thomas Uslaub spricht von einer dringenden Notwendigkeit, dass die Kommunen besser ausgestattet werden. Es stehe kein gleich gutes Mittel zum Katastrophenalarm zur Verfügung.

Allein in Riesa können sieben Sirenen heulen

Dabei muss sich das Elbtal schon heute nicht verstecken. Von Pirna über Meißen bis nach Riesa trennten sich beileibe nicht alle Rathäuser von den alten Sirenen. "Es gibt in Riesa sieben Stück, zwei davon wurden in den letzten Wochen wieder installiert", sagt Pressesprecher Uwe Päsler. Auch im Müglitztal stehen fünf, eine davon in Weesenstein. Andere Kommunen wie Dresden und Freital verweisen indes auf die Überarbeitung ihrer Hochwasser-Pläne. Vorschläge zu Sirenen lägen zwar vor, entschieden sei aber noch nichts.

Thomas Uslaub sieht in erster Linie nicht die Kommunen, sondern den Bund gefragt, der für den Zivilschutz zuständig ist. Doch in Berlin will man sich nicht festnageln lassen. Die Pressesprecherin des Innenministeriums, Gaby Holtrup, sagt lediglich: "Die Innenministerkonferenz hat beschlossen, ein einheitliches, flächendeckendes Warnsystem zu prüfen." Dabei müssen Sirenen offenbar nicht die Hauptrolle spielen. Funkgesteuerte Wecker, die im Katastrophenfall ein Warnsignal abgeben, oder Handys könnten da durchaus eine Alternative bieten.

Der Knackpunkt dürfte in jedem Fall die Finanzierung sein. Der Bund fühlt sich dafür nur teilweise zuständig: Katastrophenschutz ist ganz klar Sache der Länder. Sind die Konzepte erst einmal fertig, muss also noch um das Geld gerungen werden. Wie lange das dauert, weiß keiner. Weesensteins Bürgermeister, Jörg Glöckner, hat da aus verständlichen Gründen ein mulmiges Gefühl im Bauch: "Ich würde vorschlagen, dass es schnell und zügig passiert."